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Wahlprogramm der CDU-Schmölln 2019

Gut leben in Schmölln und den 44 Ortsteilen

1. Positive Weiterentwicklung der Stadt Schmölln und aller Ortsteile

Schmölln ist eine liebens- und lebenswerte Stadt. Mit der veränderten Gebietsstruktur und den nun insgesamt 44 Ortsteilen liegt die Herausforderung darin, das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken. Grundvoraussetzung ist eine offene und bürgerfreundliche Verwaltung. Dazu gehört für die CDU auch ein offenes Rathaus.

Eine dringende Notwendigkeit sehen wir in der Schaffung eines kompetenten Managements für die Innenstadtbelebung. Die Stadt Schmölln mit Rathaus und Verwaltung ist und bleibt zentraler Mittelpunkt des gesamten Einzugsgebietes. Als Kernstück der Stadt und aller Ortsteile muss die Attraktivität gestärkt werden – ein lebendiger Markt ist das Herz einer Stadt und darf nicht zum Stillstand kommen.

In diesem Zusammenhang ist es erforderlich, die erfolgreiche Dorfentwicklung unter Einbe-
ziehung der Landesförderungen konsequent fortzuführen und alle Ortsteile in den Fortschritt
einzubeziehen.

Die aktuellen Vereinbarungen aus den Eingliederungsverträgen müssen umgesetzt werden.
Dazu gehört auch die Schaffung und die fortlaufenden Pflege von Spielplätzen in der Stadt
und den Ortsteilen.

Die CDU Schmölln setzt sich für die Instandhaltung aller Gemeindestraßen ein.

2. Wirtschaft

Unser Ziel ist es existierende klein- und mittelständige Unternehmen zu erhalten, zu unter-
stützen und Grundlagen zu schaffen neue Unternehmen anzusiedeln. Ein verantwortungs-
bewusster Umgang bei der Erschließung von neuen Standorten, Angebote von bereits
erschlossenen Flächen oder eine attraktive Lückenbebauung müssen stets genauestens
bedacht werden. Die infrastrukturelle Lage von Schmölln bietet beste Voraussetzungen um
Schmölln als Wirtschaftsstandort weiter auszubauen und den Erhalt von Arbeitsplätzen
zu sichern bzw. neue zu schaffen.

Als CDU Schmölln erachten wir es auch als besonders wichtig, das Handwerk zu unterstützen
und dem derzeitigen Trend, dass viele Handwerksbetriebe wegfallen, nach unseren ganzen
Kräften und Möglichkeiten entgegen zu wirken. Die Stadt Schmölln hat hier die Chance, z. B.
durch die Ausbildungsmesse in der Regelschule und der Berufsbildungsmesse in der Ost-
thüringenhalle, für ortsansässige Handwerksbetriebe und für die Schüler Impulse zu setzen. Sie muss hierbei als Vermittler auftreten.

Wir wollen die städtischen Unternehmen, Wohnungsverwaltung Schmölln und Stadtwerke
Schmölln, entsprechend dem demografischen Wandel weiterentwickeln und ausbauen.

3. Finanzen

Die CDU Schmölln fordert eine solide Haushaltsführung. Hierzu gehören zwingend rechtzeitig beschlossene städtische Haushalte. Wir wollen die gute Ausgangslage nutzen und verantwortungsbewusst Zukunft gestalten. Ausgaben und Einnahmen gilt es kontinuierlich zu überwachen, um Entscheidungen z. B. über Investitionen so zu gestalten, dass die Stadt Schmölln auch künftig einen stabilen Finanzhaushalt vorweisen kann.

Um die Bürger der Stadt Schmölln keinen weiteren steuerlichen Belastungen auszusetzen, wird eine Erhöhung von städtischen Steuern abgelehnt.

4. Daseinsvorsorge

Eine besondere Rolle kommt Schmölln als öffentlicher Daseinsvorsorger zu. Hier sehen wir die künftigen Aufgaben im Ausbau der Zusammenarbeit der Schmöllner Stadtwerke und dem Zweckverband Wasserver- und Abwasserentsorgung Altenburger Land (ZAL). Die Anbindungen an Wasser- und Abwassersysteme müssen fortgesetzt werden. Der Anschluss der verbliebenen Brunnendörfer, wie z. B. Hartha, an die öffentliche Trinkwasserversorgung muss fokussiert werden. Die Verbesserung des Härtegrades des Trinkwassers zu vertretbaren Preisen sehen wir als zukünftige Aufgabe.

Daseinsvorsorge bedeutet für die CDU Schmölln auch den zwingenden Erhalt der medizinischen Versorgung. Der Arztbesuch ist ein Grundbedürfnis. Dieser Bedeutung sind wir uns bewusst. Dazu werden Ärzte in der Kernstadt und im ländlichen Bereich benötigt. Wir werden zum Beispiel das deutschlandweit bekannte Projekt des Gesundheitsbahnhofes Nöbdenitz unterstützen.

Wir stehen für den Erhalt der ansässigen Geschäfte und wollen die Innenstadt beleben. Ein
neues Marktmanagement in Kombination mit Veranstaltungsorganisation soll zu einer Stärkung beitragen.

Einen weiteren Aspekt in der Daseinsvorsorge sehen wir im Breitbandausbau. Die Internet-
nutzung ist zum festen Bestandteil unseres Lebens geworden und sollte überall in entsprechend guter Qualität und Schnelligkeit für die Bürger von Schmölln und den Ortsteilen zur Verfügung stehen.

5. Bildung

Unsere Zukunft sind unsere Kinder. Die Schmöllner CDU fordert daher einen vorausschauenden, bedarfsgerechten Ausbau aller Kindergärten in den Ortsteilen und im gesamten Stadtgebiet.

Als Mittelzentrum verfügt Schmölln mit seinen Ortsteilen derzeit über eine alle Schularten umfassende Schullandschaft. Dazu gehören Grundschulen, Regelschulen, ein Förderzentrum sowie ein Gymnasium. Diese Bildungsstätten müssen dringend in dieser Form und in vollem Umfang erhalten bleiben. Es gilt „kurze Beine, kurze Wege“. Darüber hinaus ist eine breit aufgestellte Schullandschaft ein wichtiger Aspekt für Familien bei der Wahl ihres Wohnsitzes.

Neben Kindergärten und Schulen sind uns die Möglichkeiten einer kinder- und jugendgerechten Freizeitgestaltung wichtig.

6. Kultur, Tourismus und Freizeit

Während in der Stadt Schmölln das Angebot von kulturellen Veranstaltungen von uns als noch erweiterungswürdig eingeschätzt wird, gibt es in den neuen Ortsteilen von Schmölln viele Aktivitäten. So wurde zum Beispiel vor einigen Jahren mit Fördermitteln damit begonnen das Ensemble Pfarrhof, die 1000-jährige Eiche, den Anger und die Kirche als geistigen und kulturellen, zentralen Ort in der Gemeinde Nöbdenitz zu entwickeln. Diese Entwicklung im Bereich Kultur und Freizeit besteht in Wildenbörten im Areal um das Bürgerhaus genauso wie im Kulturhaus Drogen. In Lumpzig gibt es viele Aktivitäten der Vereine und in Altkirchen im Bereich des Museums, des Sportplatzes und des Freibades, um hier nur einiges von vielen zu nennen. Zur Verbesserung des kulturellen Angebotes in der Kernstadt Schmölln und zur Unterstützung der Vereine im gesamten Gebiet setzen wir uns
für die Einrichtung einer Managementstelle für diesen Bereich (Veranstaltungen) ein.

In Schmölln fehlt ein anspruchsvoller Veranstaltungssaal zum Beispiel für den Volkschor Schmölln, die Spielleute-Union „Frisch voran“ und die Musikschule mit den Orchestern. In Verbindung mit anderen Events, kulturellen Veranstaltungen und Begegnungsräumen für alle Generationen soll ein Zentrum für Kultur entstehen. Dafür werden wir uns einsetzen.

Mit dem Sport- und Freizeitbad Tatami hat die Stadt Schmölln gegenüber anderen Städten einen wesentlichen Standortvorteil. Zur Erholung und zur sportlichen Fitness nutzen viele Besucher und besonders Familien mit Kindern das Freizeitbad. Auch der noch bis vor einiger Zeit angebotene Reha-Sport fand Zuspruch. Durch ein breiteres Angebot in den Bereichen Gesundheit, Badespaß, sportliche Fitness, Entspannung und Wellness kann das Bad seine Anziehungskraft weiter erhöhen. Dies wird sich positiv auf die Besucherzahlen auswirken. Profitieren können davon sowohl Einwohner aus der Umgebung als auch die ansässigen Hotels und Pensionen. Diesen Standortvorteil wollen wir intensiver ausbauen.

Die Freibäder sind zur Erholung und Freizeitgestaltung in der Sommerzeit beliebte Orte. Die ehemalige Gemeinde Altkirchen und der Förderverein haben in den vergangenen Jahren großen Anstrengungen zum Erhalt des Bades unternommen. Allein durch die vereinnahmten Eintrittsgelder kann die Finanzierung nicht sichergestellt werden. Die CDU setzt sich für den Erhalt und Aufwertung des Freibades Altkirchen ein.

1989 fiel die Mauer und im Jahr 1990 erfolgte die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Dies jährt sich 2020 zum 30. Mal. Dieses geschichtliche Ereignis sollte in Form eines Stadtfestes begangen werden. 30 Jahre Deutsche Einheit - ein Fest für alle Bürger.

Der alljährlich stattfindende Weihnachtsmarkt wird von den Bürgern gern angenommen. Eine
flexiblere Gestaltung der Öffnungszeiten würde den teilnehmenden Händlern und Vereinen mehr Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen und den Besuchern entgegenkommen. Wir wollen das bestehende Weihnachtsmarktkonzept überarbeiten.

Das Internet hat in fast alle Lebensbereiche Einzug gehalten. Bürger und Touristen erwarten heute einen drahtlosen Internetzugang an verschiedenen Orten. Auf dem Stadtgebiet und in den Orts-
teilen ist der Empfang über eine Mobilfunkverbindung je nach Anbieter unterschiedlich. Die Kommune wird durch ihr WLAN-Angebot als innovativ wahrgenommen. Die Bürger können so zügig an Informationen kommen und die Stadt kann durch eine individuelle Startseite aktuelle Mitteilungen einstellen.

Wir setzen und uns für die Einrichtung freier WLAN-Angebote an wichtigen kulturellen und freizeit-bezogenen Orten und Einrichtungen, wie z. B. im Knopfmuseum und an der Bockwindmühle, an zentralen Punkten wie Begegnungsstätten und im Bereich der Bäder auf dem Gebiet der Stadt und ihrer Ortsteile ein.

7. Vereine

Wir stehen für eine Förderung des ehrenamtlichen Engagements.

Sowohl im Stadtgebiet als auch in den Ortsteilen spielt das Vereinsleben eine besondere Rolle. Vereine, gleich welcher Art und Größe, prägen das gesellschaftliche Leben unserer Bürger und verbessern die Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land. Die Förderung und Unterstützung der Vereine muss durch eine Anpassung der Haushaltsmittel auch für die kommenden Jahre abgesichert werden, ebenso die Kosten für die Instandhaltung der Sportstätten und Vereinsräumlichkeiten.

8. Mobilität

Durch die Gemeindeeingliederung hat sich das Gebiet der Stadt Schmölln mehr als verdoppelt. Damit ist der öffentliche Personennahverkehr noch wichtiger geworden. Durch eine bessere Anbindung wird der Bevölkerung die Erreichbarkeit von Ärzten, Schulen, Kindergärten, Arbeitsplätzen, Einkaufsmöglichkeiten und Freizeiteinrichtungen auch ohne eigenen PKW möglich. Der Anschluss von Stadtteilen und Ortsteilen ist in die Weiterentwicklung des Projektes „Schmölln macht mobil“ einzubeziehen. Hier gilt es flexible Angebote zu entwickeln, die sowohl den Bedarf der Bürger als auch die Wirtschaftlichkeit betrachten.

Wir möchten das angenehme Wohn- und Lebensumfeld für die Menschen erhalten und weiterentwickeln. Dazu gehört der weitere Ausbau des Radwegnetzes zum Beispiel straßenbegleitend von Schmölln nach Altkirchen und Schmölln nach Nitzschka.

Barrierefreiheit ist nicht nur für Menschen mit Behinderung wichtig, auch für Ältere erleichtert es den Alltag, wenn in ihrem Umfeld Barrieren abgebaut werden. Die Zugänge zu öffentlichen Verwaltungen und Einrichtungen der Stadt Schmölln sollten dazu einer Betrachtung unterzogen werden. Wir wollen die Barrierefreiheit weiter verbessern.

Zur Realisierung einer emissionsarmen und klimaneutralen Mobilität wird das elektrische Fahren eine Technologie der Zukunft sein. Daher fordern wir eine Konzept für Elektromobilität zur flächendeckenden Elektro-Ladesäulen-Infrastruktur auf dem Gebiet der Stadt.

9. Sicherheit, Feuerwehr, Hochwasserschutz

Die Stützpunktfeuerwehr Schmölln und jede einzelne Ortsteilfeuerwehr hat unsere Unterstützung verdient. Sie sind es, die Not- und Gefahrensituationen stets einsatzbereit zur Verfügung stehen. Stetige Investitionen und Reparaturen an Geräten, Fahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen müssen im Haushalt ausreichend berücksichtigt werden um die Arbeit der Kameraden zu gewährleisten. Die CDU Schmölln setzt sich für den Erhalt der 10-minütigen Hilfsfristen in Thüringen ein.

Die Nachwuchsgewinnung muss besonders gefördert werden. Um hierfür einen Anreiz zu bieten, fordern wir den freien Eintritt für Mitglieder der Jugendfeuerwehren in das Freizeitbad Tatami.

Ein Hochwasser wird immer dann zum Risiko, wenn es auf Menschen und/oder Eigentum trifft. Gerade die Anwohner im Sprottental sind hiervon gefährdet und haben ein hohes Schadenspotenzial. Dem gilt es durch eine nachhaltige Hochwasservorsorge konsequent entgegenzuwirken. Verantwortlich für die Unterhaltung und insbesondere für den Hochwasserschutz bei sogenannten Gewässern II. Ordnung, wozu u.a. die Sprotte zählt, ist die Stadt Schmölln. Wir fordern die konsequente Umsetzung des vorhandenen Hochwasserschutzkonzeptes.

Zur Risikominimierung sind verschiedene Möglichkeiten vorstellbar. So sieht zum Beispiel der
§ 90 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) vor, einen städtischen Wasserwehrdienst mittels Satzung einzurichten. Diese Angelegenheit könnte auch per Satzung der Feuerwehr übertragen werden. Die Aufgaben, die Zuständigkeiten sowie die Heranziehung des Wasserwehrdienstes müssen klar geregelt werden. Dies fordert die CDU Schmölln.

10. Demografischer Wandel

Unsere Einwohnerzahl sinkt auch in den Ortsteilen. Dazu kommt das steigende Durchschnittsalter. Dies hat verschiedene Auswirkungen und Konsequenzen. Diese Entwicklung zu gestalten aber auch dem entgegen zu wirken muss das Ziel sein. Dazu ist es wichtig, die Standortattraktivität weiter zu erhöhen. Die CDU Schmölln will das Wohnumfeld so gestalten, das z.B. Ärzte, Lehrer, Familien und Fachkräfte gern in Schmölln und den Ortsteilen leben bzw. ihren Lebensmittelpunkt hierher verlegen. Das macht Schmölln für private Händler und einen Drogeriestandort attraktiv. Wohnortnahe Einkaufsmöglichkeiten mit einem breiten Sortiment für jedes Alter sind ein Grundbedürfnis. Wir setzen uns für einen Drogeriemarkt in Schmölln ein.

Wir sind eine familienfreundliche Stadt. Aktuell werden mehr Kinder geboren als in den Vorjahren. Wir wollen regelmäßige Willkommensveranstaltungen für Eltern und ihre Neugeborene etablieren, um das gegenseitige Kennenlernen zu fördern und auf die Bedürfnisse der Eltern besser einzugehen.

Viele Menschen wünschen sich für den Ruhestand ein selbstbestimmtes Leben in der gewohnten Umgebung. In einigen Situationen bedarf es unterschiedlicher Unterstützung. Helfende oder pflegende Angehörige müssen unterstützt werden. Im öffentlichen Bereich soll zur Wahrnehmung der Interessen und Anliegen von Senioren deshalb ein Seniorenbeirat gegründet werden.

Um pflegende Angehörige zeitweise zu entlasten, setzen wir uns dafür ein, die Zahl der
Kurzzeitpflegeplätze zu erhöhen.

Die Förderung aller Generationen in unserer Stadt und den Ortsteilen ist uns wichtig. Der Zusammenhalt und die Hilfe untereinander kann insbesondere durch familienübergreifende Begegnungsmöglichkeiten unterstützt werden. Wir setzen uns dafür ein, derartige Räume neu zu schaffen bzw. bestehende Angebote weiter zu entwickeln.

11. Landwirtschaft, Natur und Umwelt

Mit der Eingliederung der Umlandgemeinden steigt die Bedeutung der Landwirtschaft als wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Landwirtschaft und Gartenbau versorgen uns mit hochwertigen regionalen Nahrungsmitteln. Sie leisten einen zunehmenden Beitrag für die Energie- und Rohstoffversorgung. Wichtigste Voraussetzung für eine ausreichende Versorgung ist die landwirtschaftliche Nutzfläche. Jedoch nimmt diese durch Flächenversieglung stetig ab. Wir stehen für eine Verringerung des Entzuges von landwirtschaftlichen Flächen durch Flächenversiegelungen. Die Prinzipien: Innenentwicklung vor Außenentwicklung und Neuversiegelung nur bei gleichzeitiger Entsiegelung sind auch bei kommunalen Bauvorhaben konsequent anzuwenden. Die Verringerung der Flächeninanspruchnahme ist aktiver Natur- und Umweltschutz.

Kleingärten erfüllen wichtige gemeinnützige, soziale und ökologische Funktionen. Sie leisten einen großen Anteil am Erhalt der Artenvielfalt. Der Leerstand von Gärten verursacht bei den Gartenvereinen nicht unerhebliche Kosten. Da die demografische Entwicklung weiter fortschreitet, gilt es der Tendenz zum steigenden Leerstand entgegenzuwirken. Der Bedarf muss im Rahmen eines Kleingartenentwicklungskonzeptes ermittelt werden, um das lebendige Kleingartenwesen zu erhalten.

Bei der gesamtstädtischen Grünplanung ist auf insektenfreundliche Lebensräume und Pflanzungen zu achten.

12. Zusammenarbeit mit umliegenden Gemeinden

Die CDU Schmölln spricht sich klar für eine Fortführung des Städteverbundes Schmölln-Gößnitz als Mittelzentrum aus. Die Bedeutung Mittelzentrum, z. B. mit dem Erhalt des Gymnasiums, ist von enormer Wichtigkeit für die Weiterentwicklung unserer Stadt. Mit den angrenzenden Gemeinden wollen wir stets eine offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit pflegen.