Aktuelles
Faire Erstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge erreicht
„Im Ringen um die Rückerstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge haben wir entscheidende Verbesserungen erreicht. Es ist uns gelungen, eine unverhältnismäßige Belastung von Eltern und Kommunen im Altenburger Land zu verhindern.“ Das sagte der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel zu dem am Freitag im Thüringer Landtag verabschiedeten Gesetz zur Beitrags-Rückerstattung nach Corona-bedingten Schließungen von Betreuungseinrichtungen. Zippel stimmte für das Gesetz, dessen rot-rot-grüner Erstentwurf vor den Änderungen der CDU noch etliche Mängel enthalten habe.
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Rot-rot-grüne Unfähigkeit schadet unseren Schülern
Nur eine Woche nach den Osterferien sind dem Land offenbar die Schnelltests für die Schulen ausgegangen. Zahlreiche Schulleiter haben sich in den vergangenen Tagen bei den Abgeordneten der CDU-Fraktion gemeldet, um über fehlende Schnelltests in ihren Einrichtungen zu berichten. Auch Schulen im Altenburger Land sind betroffen. „Damit stehen viele Schulen womöglich vor Schließungen, und zwar unabhängig von den tatsächlichen Infektionszahlen“, kritisiert der Altenburger CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Zippel. „Wir haben das Bildungsministerium bereits in der Osterwoche auf den nun eingetretenen Engpass hingewiesen. Trotzdem ist Bildungsminister Holter sehenden Auges in diese Situation geraten.“
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Zuhören und Kritik annehmen
Auf seiner Zuhörtour durch den Freistaat machte der CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Mario Voigt am Montag, dem 12. April in Altenburg Station. Gemeinsam mit dem lokalen Landtagsabgeordneten Christoph Zippel besuchte er Unternehmen, Einzelhändler und Gastronomen. „Die Politik arbeitet im Moment sehr viel mit Vorschriften und Verordnungen. Umso wichtiger ist es, dass wir Politiker zuhören, Probleme aufnehmen und uns auch der Kritik stellen“, so Mario Voigt über seinen Besuch in der Skatstadt.
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Thüringen kann Vorreiter in Sachen Telemedizin werden
„Wir wollen im ländlichen Raum Thüringen eine Testregion für Telemedizin und digitale Gesundheitsanwendungen einrichten. Im Freistaat haben wir gute Voraussetzungen, in diesem Bereich eine deutschlandweite Vorreiterrolle einzunehmen.“ Mit diesen Worten will der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Zippel, die Debatte zur Zukunft des Thüringer Gesundheitssystems neu beleben.
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CDU-Fraktion fordert thüringenweite Teststrategie
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert vom Land mit Nachdruck eine Teststrategie für Thüringen. Die Landesregierung muss endlich einen nachvollziehbaren Plan zur zentralen Beschaffung und Verteilung von Tests bereitstellen, so dass die Tests direkt an die betroffenen Schulen, Kindergärten und Teststationen für Bürgertests geliefert werden können. Denn Tests und Impfungen sind die Schlüssel zurück in die Normalität.
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